CLARITY Act schützt Ethereum-Entwickler künftig vor Strafverfolgung

Der in den USA geplante CLARITY Act soll Krypto-Entwickler künftig vor strafrechtlicher Verfolgung schützen, sofern sie keine Kundengelder verwalten. Senatorin Cynthia Lummis betont die Wichtigkeit des Gesetzesentwurfs, der eine direkte Reaktion auf die Verurteilung der Entwickler des Ethereum-Protokolls Tornado Cash darstellt.

Tornado Cash und das rechtliche Risiko

Das Thema rückte durch den Fall von Roman Storm in den Fokus. Der Mitgründer des auf Ethereum basierenden Privacy-Protokolls wurde von einer Jury wegen des Betriebs eines nicht lizenzierten Geldübermittlungsgeschäfts schuldig gesprochen.

Dabei verwahrte weder die Plattform noch deren Schöpfer jemals die betroffenen Vermögenswerte. Die zweitgrößte Kryptowährung diente lediglich als Basis für den quelloffenen Code, der die Privatsphäre der Nutzer erhöhen sollte.

Storm drohen nun bis zu fünf Jahre Haft. Sein Fall warf branchenweit die Frage auf, ob das Schreiben von Software für Netzwerke wie ETH unweigerlich eine kriminelle Haftung nach sich ziehen kann.

Wie der CLARITY Act den Sektor schützt

Der CLARITY Act adressiert diese rechtliche Grauzone gezielt durch den Abschnitt 604. Dieser legt gesetzlich fest, dass Entwickler und Infrastrukturanbieter keine Geldübermittler sind, solange sie keine direkte Kontrolle über Nutzergelder ausüben.

Das Schreiben von Open-Source-Software oder das Validieren von Transaktionen löst somit keine US-Meldepflichten mehr aus. Der Gesetzesentwurf hat bereits das Repräsentantenhaus sowie den Bankenausschuss des Senats passiert und wartet nun auf die finale Abstimmung.

Mehr als 60 Führungskräfte der Branche fordern die rasche Verabschiedung durch den Senat. Darunter befinden sich Vertreter großer Handelsplätze wie Coinbase und Kraken, für die der Entwicklerschutz eine nicht verhandelbare Bedingung darstellt.